Enquete-Kommission

Enquete ist ein Begriff aus dem Französischen und bedeutet Untersuchung. Der Deutsche Bundestag und die Landesparlamente setzen Enquetekommissionen ein. Eine Enquete-Kommission besteht in der Regel aus Abgeordneten der im Bundes- oder Landtag vertretenen Fraktionen unter Hinzuziehung von externen Sachverständigen, die einen Arbeitskreis bilden.

Enquete-Kommissionen suchen nach Lösungen zu bestimmten Fragestellungen von hoher gesellschaftlicher Relevanz und wägen dabei unterschiedliche Aspekte ökonomischer, ethischer, sozialer oder juristischer Natur ab. Die Themenkomplexe, zu denen die Enquete-Kommissionen Lösungen finden sollen, sind umfangreich. Sie erstellen am Ende ihrer Arbeit einen Bericht, den das Parlament zur Diskussion erhält.

Die Arbeit der Enquete-Kommissionen regelt §56 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Auf Landesebene gibt es für den Einsatz der Enquete-Kommissionen ebenfalls Regelungen in der jeweiligen Geschäftsordnung. Damit sich die Enquete-Kommissionen bilden können, sind die Stimmen von einem Viertel der Mitglieder des Deutschen Bundestages notwendig. Der Einsatz von Enquete-Kommissionen auf Landesebene bedarf ebenfalls einer Mehrheit der Mitglieder eines Landtags. Die  Mehrheitsregeln sind je nach Bundesland unterschiedlich.

Zu einer Enquete-Kommission gehört ein Sekretariat, in dem wissenschaftliches Fachpersonal tätig ist. Die Sekretärinnen / Sekretäre koordinieren die Arbeit der Kommissionsmitglieder, erstellen Dokumente und Publikationen und organisieren Sitzungen zur Anhörung von Experten. Als Experten nehmen an diesen Sitzungen Sachverständige aus der Wirtschaft oder Vertreter von Bundesbehörden und Ministerien teil.

Die Bundes- oder Landesregierung erwarten von Enquete-Kommissionen in der Regel Lösungen und/oder Gestaltungsempfehlungen innerhalb der laufenden Legislaturperiode.  Ist dies nicht möglich, entscheiden die Amtsträger der nächsten Legislaturperiode, ob die Enquete-Kommission ihre Arbeit fortsetzt.

Hier finden Sie Informationen zu verwandten Themen im Studienlexikon der HIM:

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